Streit um Kompetenzen – Wer Steuert die Medien?
Am Nachmittag des 31. Juli 1914 ließ Kaiser Wilhelm II den Kriegszustand
für das Deutsche Reich verkünden. Den Kommandanten der einzelnen Oberkommandos der Armeekorps (AOK) wurde, gemäß Reichsverfassung, die vollziehende Gewalt übertragen. (1) Das seit 1874 gültige Reichspressegesetz
wurde damit außer Kraft gesetzt und die Medienzensur eingeführt.
Das jeweilige Stellvertretende Generalkommando eines Armeekorps übte die Oberaufsicht über alle Medien aus und erließ die Zensurbestimmungen. Jede neue Zeitung oder Publikation musste von ihr genehmigt werden. Die "Einführung der sogenannten Präventivzensur" sei "nicht beabsichtigt", jedoch "eine regelmäßige (...) Bewachung der gesamten Presse (...) unumgänglich." Die Medienkontrolle war "in erster Linie Aufgabe der Zivilbehörde", heißt es in einer am 16. November 1914 veröffentlichten Bekanntmachung des Komandierenden Generals von Haugwitz in Kassel. (2)
Vorzensur wurde nur bei "Veröffentlichungen militärischen Inhalts" ausgeübt und oblag den örtlichen Militärs. Eine "vorsätzliche Zuwiederhandlung" konnte mit drei Jahren Festungshaft oder 5000 Mark Strafe geahndet werden. "Außer dieser rein militärischen Vorzensur unterliegen, soweit nicht im einzelnen Falle etwas anderes ausdrücklich ageordnet ist, die Veröffentlichungen der Tagespresse keiner weiteren Vorprüfung", Allerdings hatten die Zeitungen außerdem "die Verpflichtung, von sich aus auch alle anderen Zensurbestimmungen, die ihnen vom Stellevertretenden Generalkommando, regelmäßig gedruckt zugehen zu beachten und im Zweifel die Entscheidung der Zensurbehörde einzuholen." (3)
Neben der Vorzensur gab es die "erweiterte Vorzensur". Sie betraf Zeitschriften, Bücher, Vereinsnachrichten oder Geschäftsberichte: "soweit sie irgendwie mit dem Kriege zusammenhängen." Diese Publikationen wurden ebenfalls vor der Veröffentlichung geprüft.
Die "bürgerlichen Zensurbehörden" also Polizei, Städte und Gemeinden übten die allgemeine Aufsicht über die Presse in ihrer Region aus. Die Zeitungen mussten ihnen nachträglich jede Ausgabe zu Prüfung vorlegen, das galt auch für die Anzeigen. Der militärischen Zensur mussten die Tageszeitungen einmal wöchentlich ein Exemplar überstellen.
Das System der Zensur war bürokratisch und hierarchisch aufgebaut und es gab immer wieder Kompetenzkonflikte - in denen letztlich das Militär die Oberhand behielt. Diese komplexe Struktur entsprach dem Aufbau des Deutschen Reiches. Von Außen wirkte es wie ein straff organisierter Zentralstaat mit einem präpotenten Kaiser, der absolutistischen Züge trug. In Wirklichkeit war Deutschland ein kompliziertes politisches System konkurrierender Instanzen. Das Reich bestand aus 25 Einzelstaaten, darunter vier Königreichen - Preußen, Sachsen, Bayern und Württemberg. Zwar hatte Preußen als größter Einzelstaat, mit Wilhelm als König und der Hauptstadt Berlin, eine starke Machtposition im Reich. (4) In wichtigen Fragen (Etat – Steuern) bedurfte man aber der Zustimmung der Länder, die mit Argusaugen auf ihre Kompetenzen achteten. Einerseits befehligten die vier Könige eigene Armeen, andererseits unterstanden diese aber dem Kaiser und dem Generalstab, den Generaloberst Helmuth von Moltke leitete. Das Militär verfügte bereits vor dem Krieg über politischen Einfluss und das beschränkte sich nicht auf militärische Bereiche. (5). Demgegenüber hatten die Abgeordneten des Reichstag nur wenig zu Bestimmen. Wilhelm II konnte nach eigenem Gutdünken den Reichskanzler ernennen oder entlassen und im Hintergrund beeinflusste seine Entourage den oft wankelmütigen Herrscher . Mit der Erklärung des Kriegszustandes wurde die Oberste Heeresleitung (OHL) als zentrales militärisches Organ eingerichtet. Ihr stand formell der Kaiser vor, Generaloberst von Moltke und sein Stab hatten aber das Sagen. Der Reichstag hatte sich Anfang August auf unbestimmte Zeit vertagt, nachdem alle Abgeordneten den Kriegskrediten zugestimmt hatten.
Das jeweilige Stellvertretende Generalkommando eines Armeekorps übte die Oberaufsicht über alle Medien aus und erließ die Zensurbestimmungen. Jede neue Zeitung oder Publikation musste von ihr genehmigt werden. Die "Einführung der sogenannten Präventivzensur" sei "nicht beabsichtigt", jedoch "eine regelmäßige (...) Bewachung der gesamten Presse (...) unumgänglich." Die Medienkontrolle war "in erster Linie Aufgabe der Zivilbehörde", heißt es in einer am 16. November 1914 veröffentlichten Bekanntmachung des Komandierenden Generals von Haugwitz in Kassel. (2)
Vorzensur wurde nur bei "Veröffentlichungen militärischen Inhalts" ausgeübt und oblag den örtlichen Militärs. Eine "vorsätzliche Zuwiederhandlung" konnte mit drei Jahren Festungshaft oder 5000 Mark Strafe geahndet werden. "Außer dieser rein militärischen Vorzensur unterliegen, soweit nicht im einzelnen Falle etwas anderes ausdrücklich ageordnet ist, die Veröffentlichungen der Tagespresse keiner weiteren Vorprüfung", Allerdings hatten die Zeitungen außerdem "die Verpflichtung, von sich aus auch alle anderen Zensurbestimmungen, die ihnen vom Stellevertretenden Generalkommando, regelmäßig gedruckt zugehen zu beachten und im Zweifel die Entscheidung der Zensurbehörde einzuholen." (3)
Neben der Vorzensur gab es die "erweiterte Vorzensur". Sie betraf Zeitschriften, Bücher, Vereinsnachrichten oder Geschäftsberichte: "soweit sie irgendwie mit dem Kriege zusammenhängen." Diese Publikationen wurden ebenfalls vor der Veröffentlichung geprüft.
Die "bürgerlichen Zensurbehörden" also Polizei, Städte und Gemeinden übten die allgemeine Aufsicht über die Presse in ihrer Region aus. Die Zeitungen mussten ihnen nachträglich jede Ausgabe zu Prüfung vorlegen, das galt auch für die Anzeigen. Der militärischen Zensur mussten die Tageszeitungen einmal wöchentlich ein Exemplar überstellen.
Vorlage: Hauptstaatsarchiv Stuttgart, M 77/1 Bü 432 |
Das System der Zensur war bürokratisch und hierarchisch aufgebaut und es gab immer wieder Kompetenzkonflikte - in denen letztlich das Militär die Oberhand behielt. Diese komplexe Struktur entsprach dem Aufbau des Deutschen Reiches. Von Außen wirkte es wie ein straff organisierter Zentralstaat mit einem präpotenten Kaiser, der absolutistischen Züge trug. In Wirklichkeit war Deutschland ein kompliziertes politisches System konkurrierender Instanzen. Das Reich bestand aus 25 Einzelstaaten, darunter vier Königreichen - Preußen, Sachsen, Bayern und Württemberg. Zwar hatte Preußen als größter Einzelstaat, mit Wilhelm als König und der Hauptstadt Berlin, eine starke Machtposition im Reich. (4) In wichtigen Fragen (Etat – Steuern) bedurfte man aber der Zustimmung der Länder, die mit Argusaugen auf ihre Kompetenzen achteten. Einerseits befehligten die vier Könige eigene Armeen, andererseits unterstanden diese aber dem Kaiser und dem Generalstab, den Generaloberst Helmuth von Moltke leitete. Das Militär verfügte bereits vor dem Krieg über politischen Einfluss und das beschränkte sich nicht auf militärische Bereiche. (5). Demgegenüber hatten die Abgeordneten des Reichstag nur wenig zu Bestimmen. Wilhelm II konnte nach eigenem Gutdünken den Reichskanzler ernennen oder entlassen und im Hintergrund beeinflusste seine Entourage den oft wankelmütigen Herrscher . Mit der Erklärung des Kriegszustandes wurde die Oberste Heeresleitung (OHL) als zentrales militärisches Organ eingerichtet. Ihr stand formell der Kaiser vor, Generaloberst von Moltke und sein Stab hatten aber das Sagen. Der Reichstag hatte sich Anfang August auf unbestimmte Zeit vertagt, nachdem alle Abgeordneten den Kriegskrediten zugestimmt hatten.
Militärs kontrollieren die Medien
Die Befehlshaber der einzelnen Armeeoberkommandos im Reich waren
nur dem Kaiser gegenüber verantwortlich. Reichskanzler Theobald von
Bethmann-Hollweg und seine Nachfolger hatte ihnen gegenüber keine Befugnisse. „Somit lag die
innere Sicherheit (...) für die gesamte Dauer des Krieges in den Händen der
Kommandierenden der 57 Armeekorps-Bezirke“. Sie übten vor Ort die Kontrolle und
Zensur über die Medien in ihrer Region aus. (6) Kompetenzgerangel war damit zwischen Berlin und den AOK vorprogrammiert. (7) Die Reichsregierung hatte in der Folge: „nicht geringe Schwierigkeiten, die Bezirkskommandanturen zu koordinieren.“
(8). Angesichts ihrer Machtbedürfnisses und der vielen AOK-Standorte
konnte das nicht verwundern. (9)
Dabei war Kaiser Wilhelm und den Militärs in Berlin sehr
wohl bewusst, wie wichtig eine zentrale Lenkung der Öffentlichkeit im Krieg war.
(10) Bereits am 2. August 1914 hatte Generaloberst von Moltke erklärt, die Medien im Reich seien „ein unentbehrliches
Mittel der Kriegsführung“. (11)
Nachdem im September 1914 der Schlieffen-Plan – ein schneller Sieg über Frankreich – an der Marne gescheitert war,
ging man zum Stellungskrieg über. Generaloberst von Moltke wurde
an der OHL-Spitze durch Erich von Falkenhayn ersetzt. Die Soldaten in den Gräben merkten, dass es mit der Hoffnung: "Zu Weihnachten sind wir wieder zu Hause" nichts wurde. Die Leser der Tageszeitungen fanden jeden Tag Seiten voller Gedenkanzeige. Bis Ende 1914 waren im Westen 145 000 deutsche Soldaten getötet und 540 000 verwundet worden. In der Bevölkerung wuchs zur Jahreswende der Wunsch nach Frieden. (12) Am 28. November 1914 erging aus Berlin deshalb folgende Generaldirektive
an die Presse:
„Die im Auftrag seiner Majestät des Kaisers vom Reichkanzler geleitete auswärtige Politik, darf in dieser kritischen Zeit(...)durch keine offene oder versteckte Kritik gestört und behindert werden(...). Das Vertrauen in sie muß gehoben und darf ebenso wenig erschüttert werden, wie das Vertrauen in die militärische Führung.“ (13)
Zentrale Organe zur Steuerung der Öffentlichkeit
Der Führung in Berlin und der OHL wurde klar, dass der Krieg
länger dauern und die Öffentlichkeit für einen Kampf bis zum siegreichen Frieden ideologisch mobilisiert werden musste. Im November 1914 richtete die Oberste Heeresleitung
in Berlin ein zentrales Zensurbüro ein, das 1915 offiziell zum
„Kriegspresseamt“ wurde . (14) Chef war Eberhard Deutelmoser, über ihm zog der Chef des kaiserlichen Geheimdienstes (Abteilung III B), Oberst Walter
Nicolai, die Drähte. Nicolai erhielt später den Spitznamen: „Vater der Lügen“. (15) Ein weiteres Steuerungsinstrument war die
halbamtliche Presseagentur „Wolffs-Telegrafisches Bureau“ (W.T.B.) in Berlin. Darüber
hinaus wurden regelmäßig die Korrespondenten
wichtiger Zeitungen in Berlin zu Pressegesprächen mit Militärs eingeladen. (16)
Handbuch der Kriegsverordnung, Vorlage: Hauptstaatsarchiv Stuttgart, M 77/1 Bü 432 |
Mit zentralen Strukturen versuchte man, die Medien im Reich aus Berlin zu steuern. Meldungen der WTB-Agentur über
den Kriegsverlauf mussten alle Zeitungen unverändert abdrucken.
Wollten sie andere Quellen nutzen, war dies nur nach Genehmigung durch das
betreffende AOK zulässig. Immerhin konnte man während des
Krieges in Deutschland Zeitungen neutraler Länder bekommen, die deutschsprachige
Presse der Schweiz war begehrt. Viele lokale Zeitungen
im Reich versuchten, den propagandistischen Einheitsbrei durch eigene Meldungen aufzuwerten - was in der Regel die örtlichen Zensuroffiziere auf den Plan rief.
Auch die Berichte der seit Ende August 1914 auf den
Kriegsschauplätzen zugelassenen Korrespondenten mussten die Zensur in Berlin durchlaufen. (17) Erst nach Prüfung durch das
Kriegspresseamt wurden ihre Artikel freigegeben. Man veröffentlichte sie in der Regel über das W.T.B. oder die großen Berliner Zeitungen. (18) Überall wurde in der Presse die
militärische Situation geschönt. So hieß es im September 1914 zum Rückzug nach
der Marneschlacht, es sei nur eine "Umgruppierung“ der Truppen vorgenommen worden. In keiner deutschen Zeitung
erschien bis zum Kriegsende ein Bericht über eine miltiärische Niederlage. (19)
Die Reichsleitung hatte zu Kriegsbeginn auch die Presse der neutralen
Staaten im Visier und belieferte sie mit Propagandamaterial. Dazu entstand im Oktober 1914 die Zentralstelle für den Auslandsdienst, unter Leitung des Reichstagsabgeordneten Matthias Erzberger von der Zentrums-Partei. Er hatte sich früh für eine organisierte Auslandspropaganda eingesetzt. (19a). Die Zentralstelle belieferte aus Berlin 27
internationale Nachrichtenagenturen mit Propagandamaterial. Gleichzeitig wurden die die im
Reich tätigen Korrespondenten neutraler Staaten strenger Überwachung und Zensur
unterworfen. Ein technisches Problem für die deutsche Propaganda entstand, als Großbritannien bei Kriegsbeginn die
sechs deutschen Atlantikkabel kappte. Damit konnten Meldungen aus dem Reich nur noch per Funk international verbreitet werden. Die Entente sicherte sich so, zumindest zu Kriegsbeginn, das globale Nachrichtenmonopol.
(20) Außerdem schädigte sich das Reich selber in seiner Außendarstellung, da bei Kriegsbeginn die Ausfuhr
deutscher Zeitungen ins Ausland eingestellt wurde. (20a) Sie hatte damit vor allem Einfluss auf die Medien in den damals neutralen Vereinigten Staaten, denn die britischen Nachrichten kamen dort zeitnaher an und hatten somit "erhebliche Wirkung auf die Debatte (... ) um die angemessene Vorbereitung der Vereinigten Staaten auf einen Weltkrieg." (21) In Berlin reagierte man mit der Gründung der „Überseedienst
Transozean GmbH“. Sie sollte beispielsweise Zeitungen im neutralen Ausland aufkaufen oder neu gründen, um so versteckte deutsche Propaganda verbreiten zu können. Diese Strategie
ging aber nicht auf, da diese Absicht schnell offensichtlich wurde. (22)
Der Versuch, die Zensur im Reich zentral von Berlin aus zu steuern, ließ sich nur bedingt umsetzen. Die politische Fühung im Reich unterwarf sich der dezentralen Militärhierarchie mit den weitgehenden Machtbefugnissen der AOK. Das hatte aber manchmal auch einen positiven Effekt, denn die Härte der Zensur variierte in den verschiedenen Ländern des Reichs. „Ihr Zugriff war umfassender in Berlin und in Industrieregionen mit großem Arbeiteranteil, ihr Einfluss war aber überall vorhanden.“ (23)
Differenzierte Zensurpraxis - Gehorsame Medien
Der Versuch, die Zensur im Reich zentral von Berlin aus zu steuern, ließ sich nur bedingt umsetzen. Die politische Fühung im Reich unterwarf sich der dezentralen Militärhierarchie mit den weitgehenden Machtbefugnissen der AOK. Das hatte aber manchmal auch einen positiven Effekt, denn die Härte der Zensur variierte in den verschiedenen Ländern des Reichs. „Ihr Zugriff war umfassender in Berlin und in Industrieregionen mit großem Arbeiteranteil, ihr Einfluss war aber überall vorhanden.“ (23)
In der Regel befolgten die Zeitungen die Vorgaben der Zensur freiwillig – Herausgeber und Joiurnalisten wollten als “Patrioten“ dem Reich zum Sieg verhelfen. Die in Stuttgart erscheinende, nationalliberale Tageszeitung "Schwäbischer Merkur" informierte ihre Leser bereits am 30. Juni 1914 - vor der Kriegserklärung - man werde sich "große Beschränkungen" in der Berichterstattung auferlegen und habe deshalb Meldungen "mit Rücksicht auf die Landesverteidigung" nicht veröffentlicht.
Reproduktion von Mikroform. Original: Württembergische Landesbibliothek, Signatur I 35 A |
Im Württembergischen Staatsarchiv in Stuttgart befindet sich eine Liste von über 30 dekorierter Redakteure und Journalisten. Sie hatten in ihren Blättern für den Kauf von Kriegsanleihen geworben und waren mit einem Orden Württembergs dafür belohnt worden. "In der Praxis wirkte sich (...) weniger die häufig improvisierte Zensur durch die Behörden aus als die Selbstzensur der Verleger und Journalisten." (25)
Der Einhaltung des politischen „Burgfriedens“ sahen sich auch die Mehrheit der Funktionäre der SPD und Gewerkschaften verpflichtet. Das galt auch für ihre Zeitungen und Publikationen und die Arbeiterführer wurden dafür belohnt. Ab Kriegsbeginn durfte die SPD-Zeitung "Vorwärts" auch in den Zeitungsständen preußischer Bahnhöfe verkauft werden. (26) Nur die zersplitterte Opposition aus Pazifisten und radikalen Sozialisten agitierte weiter gegen den Krieg. Dabei wurden sie massiv von der militärischen Zensur und der politischen Polizei verfolgt. Dabei stießen die Veröffentlichungen der Opposition nur auf wenig Resonanz. Zu theorielastig und damit schwer lesbar waren oft die Publikationen.
Den Militärs standen außer der direkten Zensur und dem Verbot von Publikationen weitere Instrumente der Disziplinierung zur Verfügung. So wurden Anträge für neue Zeitungen oder Zeitschriften einfach mit der Begründung, es gebe nicht genug Papier abgelehnt. Kritische Publizisiten steckte man ins Gefängnis oder zog sie zum Militär ein. Die umfassenden Befugnisse der örtlichen Militärs und der Behörden vor Ort betraf nicht nur Zeitungen und Zeitschriften. Auch Veranstaltungen, Konzerte, Vorträge und Aufführungen unterlagen der Kontrolle. In Württemberg wurde ein Geschäftsinhaber im Herbst 1914 aufgefordert, sein patriotisch dekorierrtes Schaufenster umzugestalten - er hatte vergessen, eine Genehmigung der Behörden einzuholen.
(1) Artikel 86 der Verfassung des Deutschen Reiches
(2) Handbuch der Kriegsverordnungen für den Bereich des XI. Armeeoberkommandos IV.Teil: Schrifttum, Cassel 1917, S. 5 ff., Landesarchiv Baden-Württemberg - Hauptstaatsarchiv
(3) Ebenda
(2) Handbuch der Kriegsverordnungen für den Bereich des XI. Armeeoberkommandos IV.Teil: Schrifttum, Cassel 1917, S. 5 ff., Landesarchiv Baden-Württemberg - Hauptstaatsarchiv
(3) Ebenda
(4) Volker Ullrich, Die nervöse Großmacht 1871-1918, Fischer
2013, S. 38 ff
(5) Gordon A. Craig, Die preußisch-deutsche Armee,
Athenäum-Droste, 1980, S. 281 ff
(6) Oliver Janz, Der Große Krieg, 2013 Campus Verlag, S. 57
(7) Janz, ebenda, S. 57
(8) David Stevenson, Der Erste Weltkrieg, Artemis-Verlag,
2006, S. 334
(9) Janz, a.a. O, S. 226
(10) Mira Beham, Kriegstrommeln – Medien, Krieg und Politik,
DTV 1996, S.26
(11) a.a.O, S. 36
(12) Jean-Jacques Becker/Gerd Krumeich, Der Große Krieg, Klartext Verlag, 2010, S 218
(12) Jean-Jacques Becker/Gerd Krumeich, Der Große Krieg, Klartext Verlag, 2010, S 218
(13) Becker/Krumeich, a.a. O. S. 93
(14) Janz, ebenda, S. 226, sowie https://de
.wikipedia.org/wiki
(15) /Walter_Nicolai_(Geheimdienstoffizier)
(16) Roger Chickering, Das Deutsche Reich und der Erste
Weltkrieg, Beck-Verlag, 2002, S.64
(17)
https://wikipedia.org/wiki/Propaganda_im_Ersten_Weltkrieg
(18). Chickering, a. a. O. S. 63
(19) Chickering, ebenda, S. 64
(19a) Ernst Pieper, Nacht über Europa, 2013, Propyläen Verlag, S. 201
(19a) Ernst Pieper, Nacht über Europa, 2013, Propyläen Verlag, S. 201
(20) Janz, ebenda, S. 79
(20a) Pieper, a.a.O., S. 197
(21) Jörn Leonhard, Die Büchse der Pandora, Beck, 2014, S. 144 ff
(20a) Pieper, a.a.O., S. 197
(21) Jörn Leonhard, Die Büchse der Pandora, Beck, 2014, S. 144 ff
(23) Siehe Anmerkung 8, S. 335
(24) Siehe Anmerkung 2
(25) Jörn Leonhard, Die Büchse der Pandora, Beck 2014, S. 383
(25) Siehe Anmerkung 21, S. 207
(24) Siehe Anmerkung 2
(25) Jörn Leonhard, Die Büchse der Pandora, Beck 2014, S. 383
(25) Siehe Anmerkung 21, S. 207
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